Sichern Sie Ihre Erfindung mit professionellem Patentschutz

Dienstleistungen im Bereich Patentschutz

  • Prüfung der Patentierbarkeit der Erfindung

  • Recherche zum Stand der Technik

  • Beratung & Entwicklung einer individuellen
Patentstrategie

  • Erstellung von Patentanmeldungen & Begleitung
durch das Verfahren auf nationaler und
internationaler Ebene (DE- Deutsches Patent; EU –
Europäisches Patent / Einheitspatent; PCT Verfahren
– Internationale Patentanmeldung)

  • Vertretungsübernahme vor den Ämtern
(DPMA – Deutsches Patent- und Markenamt; EPA –
Europäisches Patentamt; WIPO – World Intellectual
Property Organization – Weltorganisation für
geistiges Eigentum)

  • Vertretung in Einspruchs- und Nichtigkeitsverfahren

  • Vertretung in Verletzungsverfahren
(Berechtigungsanfragen, Abmahnungen) vor den
Gerichten in Zusammenarbeit mit
Rechtsanwälten

  • Überwachung von Schutzrechtsaktivitäten Dritter

Häufig gestellte Fragen zu Patenten

Was ist ein Patent?

Ein Patent ist ein Schutzrecht, das für eine technische
Erfindung erteilt wird, die neu ist, auf einer erfinderischen
Tätigkeit beruht und gewerblich anwendbar ist. Es gewährt
dem Patentinhaber das exklusive Recht, die Erfindung für
einen bestimmten Zeitraum zu nutzen und Dritten die
Nutzung zu untersagen.

Welche Voraussetzungen muss eine Erfindung erfüllen,
um patentiert zu werden?

Eine Erfindung kann patentiert werden, wenn sie folgende
Kriterien erfüllt:


  • Weltweite Neuheit: Die Erfindung darf nicht bereits
zum Stand der Technik gehören.

  • Erfinderische Tätigkeit: Sie darf sich für einen
Fachmann nicht in naheliegender Weise aus dem
Stand der Technik ergeben.

  • Gewerbliche Anwendbarkeit: Die Erfindung muss in
einem gewerblichen Bereich, einschließlich der
Land- und Forstwirtschaft, genutzt oder hergestellt
werden können.
Wie lange ist ein Patent gültig?

Ein Patent ist 20 Jahre ab dem Anmeldetag gültig, sofern
die jährlichen Gebühren entrichtet werden.

Welche Erfindungen sind nicht patentfähig?

Nicht als patentfähig gelten:


  • Entdeckungen, wissenschaftliche Theorien und
mathematische Methoden

  • Ästhetische Formschöpfungen

  • Pläne, Regeln und Verfahren für gedankliche
Tätigkeiten, Spiele oder Geschäftsmodelle

  • Computerprogramme als solche

  • Wiedergabe von Informationen
Was kostet eine Patentanmeldung?

Die Kosten für eine Patentanmeldung sind so individuell wie
Ihre Erfindung. Jedes Patent erfordert eine maßgeschneiderte Strategie, um den bestmöglichen Schutz zu gewährleisten. Gerne erstellen wir Ihnen ein individuelles Angebot, das genau auf Ihre Bedürfnisse und die Besonderheiten Ihrer Innovation zugeschnitten ist.

Welche Förderungen gibt es?

Es gibt verschiedene Förderprogramme, die kleine und
mittlere Unternehmen (KMU) bei der
Schutzrechtsanmeldung und der Verwertung von Patenten
finanziell unterstützen. Die wichtigsten Fördermöglichkeiten
sind:


  • WIPANO (BMWK – Wissens- und
Technologietransfer durch Patente und Normen)

  • KMU-Fonds des EUIPO

Lassen Sie sich gern von uns beraten, welche Förderung für
Ihre Schutzrechte in Frage kommt!

Welche Unterlagen benötigt man für eine
Patentanmeldung?

Für die Ausarbeitung einer Patentanmeldung benötigen wir
folgende Unterlagen von Ihnen:


  • eine Beschreibung Ihrer Erfindung

  • Zeichnungen/Fotos Ihrer Erfindung

  • eine Benennung der Erfinder (Name und
Anschrift)

  • Angaben zum Anmelder/Inhaber (Name und
Anschrift)